Nachdem auf der italienischen Mittelmeerinsel #Lampedusa tausende Geflüchtete angekommen sind, hat in #Deutschland die Debatte über die Aufnahme von Migrantinnen und Migranten Fahrt aufgenommen. Sollte Deutschland die freiwillige Aufnahme wieder ermöglichen?

Wir sehen die Lage in Lampedusa mit großer Sorge – so teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. Und: Deutschland habe sich immer solidarisch gezeigt und werde dies auch weiter tun. Dennoch, so erklärte der Sprecher: Derzeit werden keine weiteren Übernahmen von Migrantinnen und Migranten aus Italien über den sogenannten freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus vorbereitet.

Eine Äußerung von Bundesinnenministerin Nancy #Faeser war zunächst dahingehend interpretiert worden, Deutschland wolle die seit kurzem gestoppte freiwillige Übernahme von Geflüchteten aus Italien wieder aufnehmen. Die SPD-Politikerin hatte mit Blick auf die angespannte Lage auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa gesagt, es sei natürlich klar, dass wir unserer solidarischen Verpflichtung auch nachkommen.

Im Juni letzten Jahres hatte Deutschland zugesagt bis zu 3500 Geflüchtete aus den Mittelmeer-Anrainer-Staaten aufzunehmen. Bislang wurden etwa 1700 Menschen aufgenommen. Deutschland hat diese freiwillige Aufnahme aus Italien gestoppt, da das Land – anders als in europäischen Regeln vorgesehen – dort registrierte Asylbewerber nicht zurücknimmt.


Den radioeins Montagskommentar von Friedrich Küppersbusch gibt es ab jetzt nun auch als Audio auf YouTube.

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Veröffentlicht: 7 months ago

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