Wird Cannabis legal? Das BVerfG befasst sich seit Ende April mit einer Vorlage eines Richters zum Umgang mit Cannabis. Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), soweit sie Cannabis betreffen,...
1,522 VuesWÄHLEN SIE DIESE REGIERUNG AB, SO LANG SIE NOCH KÖNNEN!
1,718 VuesHeute treffen sich 13:00 die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel, um den "Lockdown light" zu beschliessen. Aber was bedeutet das? Uns liegt ein internes Strategiepapier vor, in welchem...
1,587 VuesArtikel zum Podcast: https://bit.ly/3kpenen Nach den neuesten offiziellen Hochrechnungen gewinnt Trump den nördlichsten Bundesstaat der USA – Alaska. Mit dem Einzug des republikanischen Senators...
1,671 VuesAuch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behörd...
1,580 VuesDas Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die ...
1,486 VuesDer US-Senat hat mit 55 zu 45 Stimmen den Antrag von Paul abgelehnt, das Amtsenthebungsverfahren für Verfassungswidrig zu erklären. Senat Minderheitenführer McConnell stimmt...
1,238 VuesInsgesamt fünf Anwälte verließen, wie es hieß, im Einvernehmen mit Trump, das juristische Team, das Donald Trump vor dem Senatsgericht vertreten sollte. Der Bruch...
989 VuesStrafgesetzbuch (StGB) § 129 Bildung krimineller Vereinigungen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründ...
1,261 VuesCORONA-AUSGANGSSPERREN: Das hält ein Verfassungsrechtler vom Infektionsschutzgesetz Mit der Corona-Notbremse rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und der Stopp von Präsenzunterricht in weite...
1,048 VuesTeile des Klimaschutzgesetzes sind offiziell Verfassungswidrig. Karlsruhe ist aufgefallen, das Gesetz wälzt die CO2-Reduktion auf die junge Generation ab. Zur ganzen heute-show in der Mediathek: htt...
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