0 0
Auf eine Anfrage des BSW nach Drehtüreffekten zwischen Bundesverteidigungsministerium und „Interessenverbänden der Rüstungsindustrie“ antwortete die Bundesregierung, dass seit 2022 über 400 Bundeswehrangehörige und 5 Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, ThysenKrupp, Diehl Defence und Kraus-Maffei gewechselt sind. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamte kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln. Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass Wirtschaftsminister Habeck sich in seiner Amtszeit 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als einem Treffen pro Woche. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie das Fehlen der Karenzzeit und die Anzahl der Lobby-Treffen von Habeck gerechtfertigt werden.
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Hintergrund-Artikel mit Quellennachweisen und Protokollauszug und Nachreichung zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=129654
Artikel veröffentlicht am: 04. März 2025 um 11:30
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 26.02.2025
Weitere Beiträge der NachDenkSeiten zur Bundespressekonferenz finden Sie hier https://www.nachdenkseiten.de/?tag=bundespressekonferenz
Youtube-Playlist 'NDS auf der Bundespressekonferenz' https://www.youtube.com/playlist?list=PLpNi0Wmi7L806EWRC7ehrPfsMmgoWUv_r
+++ Abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=93823
+++ Gefällt Ihnen unser Video? Wir bitten Sie um Ihre Hilfe, damit wir auch weiterhin unsere Dienste für Sie täglich, kostenlos und werbefrei leisten können. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Spende! BITTE BEACHTEN SIE UNSERE NEUE KONTOVERBINDUNG: Kontoinhaber: IQM e.V. NachDenkSeiten BZA, Kreditinstitut: VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau, IBAN: DE54548913000001214713, BIC: GENODE61BZA, Verwendungszweck: Förderbeitrag
+++ Auch über PayPal können Sie unsere Arbeit finanziell fördern. Entweder an foerderung@nachdenkseiten.de oder mittels unserer PayPal.Me-Seite: PayPal.Me@NachDenkSeiten https://www.paypal.com/paypalme/NachDenkSeiten
#Bundespressekonferenz #BPK #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #FlorianWarweg #Regierungspressekonferenz
Bundespressekonferenz, BPK, NDS, NachDenkSeiten, Florian Warweg, Regierungspressekonferenz
Veröffentlicht: 1 day ago
Kategorie Videos / Deutschland
