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Trump kündigt Pläne zum Schutz der freien Meinungsäußerung an und fordert eine "Digital Bill of Rights" Ausgewählte

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Wenn wir keine Meinungsfreiheit haben, dann haben wir einfach kein freies Land. So einfach ist das. Wenn zugelassen wird, dass dieses grundlegendste Recht untergeht, dann werden unsere restlichen Rechte und Freiheiten wie ein Dominostein umfallen. Einer nach dem anderen werden sie untergehen. Deshalb kündige ich heute meinen Plan an, das linke Zensurregime zu zerschlagen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Amerikaner zurückzufordern. Und "zurückfordern" ist in diesem Fall ein sehr wichtiges Wort, denn sie haben sie uns genommen. In den letzten Wochen haben bahnbrechende Berichte bestätigt, dass eine finstere Gruppe von Bürokraten des tiefen Staates, Tyrannen aus dem Silicon Valley, linke Aktivisten und verkommene Nachrichtenmedien sich verschworen haben, um das amerikanische Volk zu manipulieren und zum Schweigen zu bringen. Sie haben zusammengearbeitet, um wichtige Informationen zu unterdrücken, von Wahlen bis hin zur öffentlichen Gesundheit. Das Zensurkartell muss zerschlagen und zerstört werden, und zwar sofort. Und hier mein Plan: Erstens werde ich innerhalb weniger Stunden nach meiner Amtseinführung eine Exekutivanordnung unterzeichnen, die es allen Bundesministerien oder -behörden untersagt, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die rechtmäßige Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu zensieren, zu beschränken, zu kategorisieren oder zu behindern. Ich werde dann verbieten, dass Bundesgelder verwendet werden, um inländische Äußerungen als Falsch- oder Desinformation zu bezeichnen. Und ich werde damit beginnen, jeden Bundesbeamten zu identifizieren und zu entlassen, der sich direkt oder indirekt an der inländischen Zensur beteiligt hat, egal ob es sich um das Ministerium für Heimatschutz, das Gesundheitsministerium, das FBI oder das Justizministerium handelt, ganz gleich, wer es ist. Zweitens werde ich das Justizministerium anweisen, alle an der neuen, absolut zerstörerischen und schrecklichen Zensurregelung beteiligten Parteien zu untersuchen und alle festgestellten Straftaten energisch zu verfolgen. Dazu gehören mögliche Verstöße gegen die bundesstaatlichen Bürgerrechtsgesetze, die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, die bundesstaatlichen Wahlgesetze, die Wertpapiergesetze, die Kartellgesetze, der Hatch Act und eine Vielzahl anderer potenzieller straf-, zivil-, aufsichts- und verfassungsrechtlicher Verstöße. Um diese Bemühungen zu unterstützen, fordere ich die Republikaner im Repräsentantenhaus auf, umgehend Schutzbriefe zu versenden. Und wir müssen dies jetzt sofort gegenüber der Biden-Administration, der Biden-Kampagne und jedem Silicon-Valley-Tech-Giganten tun und sie auffordern, keine Beweise für Zensur zu vernichten. Drittens werde ich nach meinem Amtsantritt als Präsident den Kongress bitten, mir eine Gesetzesvorlage zur Überarbeitung von Abschnitt 230 vorzulegen, um die großen Online-Plattformen aus dem Zensurgeschäft herauszuholen. Von nun an sollten digitale Plattformen nur dann für den Immunitätsschutz nach Abschnitt 230 in Frage kommen, wenn sie hohe Standards der Neutralität, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung erfüllen. Wir sollten von diesen Plattformen verlangen, dass sie sich verstärkt darum bemühen, ungesetzliche Inhalte wie die Ausbeutung von Kindern oder die Förderung des Terrorismus zu entfernen, und gleichzeitig ihre Befugnisse zur willkürlichen Einschränkung rechtmäßiger Äußerungen drastisch einschränken. Viertens müssen wir die gesamte giftige Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem falschen Deckmantel der Bekämpfung von so genannten Mythen und Desinformationen entstanden ist. Die Bundesregierung sollte sofort die Finanzierung aller gemeinnützigen Organisationen und akademischen Programme einstellen, die dieses autoritäre Projekt unterstützen. Wenn festgestellt wird, dass eine US-Universität in der Vergangenheit an Zensurmaßnahmen oder Wahleinmischungen beteiligt war, z. B. an der Kennzeichnung von Inhalten in sozialen Medien, die entfernt oder auf eine Blacklist gesetzt werden sollen. Diese Universitäten sollten für einen Zeitraum von fünf Jahren und vielleicht noch länger keine Forschungsgelder des Bundes und keine staatliche Unterstützung für Studentendarlehen erhalten. Wir sollten auch neue Gesetze erlassen, die klare strafrechtliche Sanktionen für Bundesbeamte vorsehen, die mit privaten Einrichtungen zusammenarbeiten, um die Verfassung zu umgehen und den Amerikanern ihre Rechte aus dem ersten, vierten und fünften Verfassungszusatz zu nehmen. Mit anderen Worten: Ihnen ihre Stimme entziehen. Und wenn man diese Wahlen verliert und wenn man seine Grenzen verliert, wie wir es getan haben, hat man kein Land mehr. Um dem Problem zu begegnen, dass große Plattformen von Heerscharen ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter infiltriert werden, sollte es eine siebenjährige Sperrfrist geben, bevor ein Mitarbeiter des FBI, der CIA, der NSA, des DNI, des DHS oder des Verteidigungsministeriums eine Stelle bei einem Unternehmen antreten..


Veröffentlicht: 1 year ago

Kategorie Videos  /  USA  /  Trump

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