Der Bundestag hat es am Freitag, 30. Oktober 2020, abgelehnt, zur Corona-Pandemie einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion lehnte er in namentlicher Abstimmung mit 519 gegen 75 Stimmen ab. Grundlage war eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses. Die AfD hatte argumentiert, die Bundesregierung habe durch den im März 2020 angeordneten Lockdown massiv in die grundgesetzlich geschützten Rechte der Bürger und der Wirtschaft eingegriffen. Infolgedessen bestehe ein großes öffentliches Interesse an der Aufklärung des Sachverhalts. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw44-de-untersuchungsausschuss-sars-cov-2-798196

Veröffentlicht: 2 years ago

Kategorie Videos  /  Medizin & Gesundheit

Schlagwörter Bundestag Berlin Politik Parlament Abgeordnete Reichstag Debatte Corona Untersuchungsausschuss Grundrechte Lockdown