Wird Cannabis legal? Das bverfg befasst sich seit Ende April mit einer Vorlage eines Richters zum Umgang mit Cannabis. Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), soweit sie Cannabis betreffen,...
1,839 AufrufeDer beliebte Spiegel-Journalist Markus Feldenkirchen gräbt eine Grube und fällt selbst hinein. Es geht um das „N-Wort“! Experten*in fragen sich, wie das dem erfahrenen und souveränen Feldenki...
2,296 AufrufeIn jedem Sender, in jeder Zeitung, in jedem Medium verkündet man bereits siegessicher die Einführung der allgemeinen Impfpflicht bis spätestens März nächsten Jahres. Wieso ist man sich da bereit...
2,080 AufrufeLiebe Zuschauer, das Bundesverfassungsgericht sieht keinerlei rechtliche Probleme bei den vergangenen Maßnahmen, na dann… Seiten und Tweets findet Ihr unten! Netzseite: https://www.digitaler-ch...
910 AufrufeHe did it again! Die Bundesversammlung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit wiedergewählt! Der beliebte Präsident der Herzen wurde inmitten einer skurril wirkende...
923 AufrufeTino Chrupalla (AfD) zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat.
1,527 AufrufeAlice Weidel (AfD) zur Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2024.
307 AufrufeDie Linksextremistin gibt auf ihren letzten Metern weiter Vollgas! Wohlwissend, dass sie niemals wiedergewählt werden wird, verbietet sie nun wahllos auch Medienhäuser. Der Love Priest ist weiterh...
272 AufrufeDas war es! Wollte sie nicht mehr? Konnte sie nicht mehr? War sie einfach am Ende ihrer Kräfte im heiligen Kampf gegen rechts? So ahnungslos, stümperhaft, politisch selbstmörderisch, inkompet...
254 AufrufeJuristische Aufarbeitung: Kürzlich wurde RKI-Chef Lars Schaade vom Verwaltungsgericht Osnabrück zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vernommen und musste Kritik einstecken. - In einem anderen Verfa...
236 AufrufeWas wir heute im Bundestag erlebt haben, ist ein massiver Angriff auf die Glaubwürdigkeit des Bundesverfassungsgerichts. Als AfD haben wir diesen Skandal offengelegt: Eine Richterin, die politische N...
125 AufrufeChatkontrolle in der EU, Messengerdienste wie WhatsApp, Threema, etc. Chatkontrolle ist als generelle Inhaltsprüfung privater Kommunikation mit dem Grundrechtsschutz in Deutschland und der EU unvere...
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