Der EuGH hat am 21. Oktober 2014 (Az. C-348/13) eine grundlegende Entscheidung getroffen, die Auswirkungen auf jeden Internetnutzer hat. Die Richter entschieden, dass das Einbinden eines Youtube-Video...
1,642 AufrufeIm Internet kursieren zurzeit viele Falschinformationen zum Thema Impfpflicht. Es gibt Posts und Videos, die davor warnen, dass der Gesetzgeber durch die Hintertür einen Impfzwang einführen will. ...
1,577 AufrufeWird Cannabis legal? Das BVerfG befasst sich seit Ende April mit einer Vorlage eines Richters zum Umgang mit Cannabis. Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), soweit sie Cannabis betreffen,...
1,513 AufrufeDarf der Rundfunkbeitrag auch in bar bezahlt werden? Diese Frage wird demnächst der Europäische Gerichtshof klären. Die Hintergründe erfahrt ihr im heutigen Video. Rechtsanwalt Christian Solme...
1,710 AufrufeAb dem 2.11.2020 folgt also Lockdown Part 2. Dieses mal als sog. Lockdown "Light". Die neuen Regeln sind noch nicht beschlossen, die ersten Klagen aber schon angedroht, denn viele der geplan...
1,757 AufrufeDas Wort „Enteignung“ ist zur Zeit in aller Munde: Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, „wagt“ es, in der Zeit von einer Kollektivierung von Firmen wie BMW zu sprechen. Und eine Berliner Bürger...
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